Rechtliche Regeln der Ölleitung Baku-Tiflis-Ceyhan

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 3, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (Rechts- uns Staatswissenschaftliche Fakultät - Institut für Völkerrecht), Veranstaltung: Seminar zum internationalen Recht der Auslandsinvestitionen, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Mai 2006 wurde die BTC-Ölpipeline (Baku-Tiflis-Ceyhan) nach langjähriger Planungs- und Konstruktionsphase in Betrieb genommen. Die neu geschaffene Ölleitung erschließt die Azeri- Chirag-Gunashli-Ölfelder im Osten Aserbaidschans und ermöglicht den Transport des Öls zum Mittelmeerhafen im türkischen Ceyhan, indem sie aserbaidschanisches, georgisches und türkisches Territorium durchquert. Täglich wird durch die 1770 km lange Ölpipeline bis zu eine Million Barrel Öl gepumpt. Das Großprojekt, welches nicht zuletzt durch die politische und wirtschaftliche Unterstützung der USA und der EU (Europäische Union) zustande kam, entlastet hoch frequentierte Transportwege, wie beispielsweise die Bosporus-Route und - umgeht das Territorium des bisherigen Energieexportwegmonopolisten der Region, Russland.3 Die Pipeline wurde von einem multinationalen Konsortium unter Führerschaft des britisch-amerikanischen Erdölkonzerns BP (British Petroleum) geplant und gebaut. Die rechtlichen Grundlagen der Planung, Durchführung und Betreibung des Projektes sollen Gegenstand dieser Ausarbeitung sein. Im Folgenden wird daher das rechtliche Regime des Projekts im Lichte völkerrechtlicher Rahmenbedingungen dargestellt. Darüber hinaus wird das Vorgehen von Konsortium und Gaststaaten bei dem Bau der Pipeline vor dem Hintergrund der rechtlichen Vereinbarungen, sowie internationaler Verpflichtungen der Vertragspartner kritisch zu beleuchten sein. Hiervon ausgehend soll der Versuch einer Bewertung der Verträge und des Vorgehens der Projektbeteiligten im Hinblick auf die Rechtskonformität der Vereinbarungen der Vertragspartner, sowie auf die Ausführung des Pipelinebaus vor dem Hintergrund der vertraglichen Verpflichtungen der BTC-Beteiligten unternommen werden.